Politische Herrschaft bedarf Kontrolle
Jedes politisches Gemeinwesen bedarf einer Herrschaft. Die Geschichte zeigt aber, dass auch die Herrscher einer Kontrolle durch die Beherrschten bedürfen. Es könnte sonst aus einer legitimen Regierung sehr bald ein illegitimes politisches System entstehen.
Daher ist in modernen Verfassungsstaaten eine Gewaltenteilung festgesetzt: Die politische Herrschaft hat nicht nur eine Person oder eine Organisation inne, sondern sie wird auf einzelne Institutionen aufgeteilt, die sich gegenseitig kontrollieren.
Eine weitere Möglichkeit in moderne Staaten die politische Herrschaft zu kontrollieren ist die Bindung des Herrschers an das gesetzliche Recht, das von dem Herrscher nicht übertreten werden darf. Politische Gegner überwachen die Einhaltung der Rechte und somit auch die Herrschaft.
Missbrauch der politischen Herrschaft
Was geschieht, wenn auch die Kontrolleure die Herrschende nicht mehr ehrlich und aufrichtig überwachen, sondern nur vorgeben sie zu überwachen? Wohin entwickelt sich ein moderner Verfassungsstaat, in dem die Herrschaft dazu benützt wird, die eigenen politischen Vorstellungen auch gegen den Willen des Volkes – natürlich innerhalb des gesetzlich erlaubten – durchzusetzen? Wie kann man eine Regierungsform bezeichnen, die dem Volk genau so viel Herrschaft einräumt, um es ruhig zu halten, aber niemals ein Stückchen mehr um zu verhindern, dass das Volk sich gegen die Herrschenden wenden könnte? Katz-und-Maus-Regierung oder einfach nur entartete Demokratie?
Weiterführender Link
http://www.thur.de/philo/herrschaft.htm Neue Definition für die politische Herrschaft im 21. Jhdt.
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